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Gemeinde Thürnen

Eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen vom 19. Mai 2019

Datum19.05.2019
KontaktGemeindeverwaltung
E-Mailinfo@thuernen.bl.ch
Beschreibung

Eidgenössische Abstimmungen
Auf Beschluss des Bundesrates werden am 19. Mai 2019 die folgenden zwei eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:
1.

Bundesgesetz vom 28. September 2018 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
2

Bundesbeschluss vom 28. September 2018 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) (BBl 2018 6085)

Kantonale Abstimmungen

Auf Beschluss des Regierungsrats vom 5. Februar 2019 werden am 19. Mai 2019 die folgenden zwei kantonalen Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

3.

Formulierte Gesetzesinitiative «Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!» vom 22. Juni 2017

4.

Formulierte Gesetzesinitiative «Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen!» vom 22. Juni 2017
Link
 

Abstimmungen

Vorlagen auf Bundesebene
abgelehntÄnderung der EU-Waffenrichtlinie
angenommenSTAF
Vorlagen auf kantonaler Ebene
abgelehnt«Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!»
abgelehnt«Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen!»
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